Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Identität und Anschrift
Kresinsky – brillen.kontaktlinsen.hörgeräte GmbH & Co. KG,
gesetzlich vertreten durch die Schmitt-Lieb Verwaltungs GmbH (Sitz: Würzburg, HRB: 10921) und deren Geschäftsführende Gesellschafter Alexander Schmitt-Lieb und Andreas Schmitt-Lieb (im Folgenden „Kresinsky“ genannt)

Domstrasse 15
97070 Würzburg

Telefon: +49 (0) 931 51483
Fax: +49 (0) 931 55677

E-Mail: info@kresinsky.de

Handelsregister: Amtsgericht Würzburg
HRA 6649

Ust-IdNr.: DE 281 758 470

§ 2 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Kresinsky und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbeziehungen, sofern nichts anderes einzelvertraglich vereinbart wurde.

§ 3 Vertragsschluss / Vertragssprache
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

Nach Eingabe der persönlichen Daten des Kunden und durch Anklicken des Buttons ‚Bestellung absenden‘ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

Der Vertragstext wird ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.

§ 4 Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

§ 5 Preise/Fälligkeit/Zahlung
Die aufgeführten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, jedoch keine Versandkosten. Etwaige Versandkosten werden separat ausgewiesen. Diesbezüglich verweisen wir auf § 6 Versand und Kosten.
Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als sechs Wochen die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen zu erhöhen, soweit wir diese nicht zu vertreten haben. Sollte der Kunde mit der Preiserhöhung nicht einverstanden sein, so hat er die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten.

Der Kaufpreis inklusive sämtlicher Kosten ist ab Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Die Zahlungen sind ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu leisten, solange nichts anderes vereinbart ist.

§ 6 Versand und Kosten
Die Lieferung in Deutschland erfolgt in der Regel mit DHL und der deutschen Post. Bei sperrigen oder besonders schweren Waren erfolgt der Versand per Spedition. Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands. Es gelten die von uns ausgewiesenen Versandkosten.

§ 7 Warensendung
Die Ware kommt nach vollständigem Zahlungseingang in den Versand.

§ 8 Bezahlung
Die Bezahlung des Kaufpreises ist ausschließlich über PayPal oder per Vorkasse als Überweisung möglich.

§ 9 Widerrufsbelehrung
Verbraucher nach § 13 BGB sind berechtigt, ihre auf den Abschluss eines Vertrages, der zwischen uns und dem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird (Fernabsatzvertrag), gerichtete Willenserklärung nach den folgenden Maßgaben widerrufen.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Kresinsky – brillen.kontaktlinsen.hörgeräte GmbH & Co. KG
Domstraße 15
97070 Würzburg

Fax: +49 931 55677

E-Mail: info@kresinsky.de

Muster Widerrufsbelehrung als PDF (1,1 MB)

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen in den Fällen des § 312 d Abs. 4 BGB (z. B. Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden sind).

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Nicht paketversandfähige Sachen müssen von Ihnen durch eine Spedition an uns zurückgesendet werden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Die Rückzahlung erfolgt von unserer Seite mittels desselben Zahlungsmittels, mit welchem Sie die Waren bezahlt haben (vgl. § 357 Absatz 3 BGB). Im Falle der Lieferung von Kontaktlinsen und Pflegemitteln erlischt das Widerrufsrecht mit dem Öffnen der Versiegelung (z. B. Blisterpackung bei Kontaktlinsen). Wir empfehlen, die Ware immer in der Originalverpackung zurückzusenden (vgl. § 312 g Absatz 2 Nr. 3 BGB).

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 10 Gewährleistung und Haftung
a. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde bei Vorliegen eines Mangelberechtigt, Nacherfüllung nach seiner Wahl in Form der Mangelbeseitigung oder der Lieferung einer neuen mangelfreien Sache zu verlangen.

b. Schlägt die Nacherfüllung zwei Mal fehl, oder hat der Kunde erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.

c. Die Verjährungsfrist der Mangelansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist der Mangelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

d. Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit uns abzuwickeln. Verhandlungen mit unabhängigen Vertretern, die nicht unmittelbar bei uns beschäftigt sind, stellen keine Verhandlungen im Sinne des § 203 I BGB dar.

e. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten mit Ausnahme von vorvertraglichen Nebenleistungspflichten haften wir nicht bei leichter Fahrlässigkeit.

f. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

g. Im Falle eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder unserem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

§ 11 Transportschäden und offensichtliche Mängel
Sollten Sie Transportschäden an der gelieferten Ware/Verpackung bereits bei Lieferung erkennen, so bitten wir Sie, sich diese bei der Annahme der Ware von dem Mitarbeiter des Transportunternehmens schriftlich bestätigen zu lassen und uns hierüber zu informieren. Die Versäumung einer schriftlichen Bestätigung hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns jedoch, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Sofern es Ihnen möglich ist, bitten wir Sie die Schäden an der Verpackung zu fotografieren. Eine Verpflichtung hierzu besteht für Sie nicht.

Offensichtliche Mängel an der bestellten Ware sind innerhalb einer Frist von zwei Monaten ab Lieferung der Ware uns gegenüber anzuzeigen. Die Anzeige muss in Textform (E-Mail, Brief, Telefax etc.) erfolgen an:

Kresinsky – brillen.kontaktlinsen.hörgeräte GmbH & Co. KG
Domstraße 15
97070 Würzburg

Fax:+49 931 55677

E-Mail: info@kresinsky.de

§ 12 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (Kaufpreis und Versandkosten) in unserem Eigentum.

§ 13 Datenschutz
Kresinsky weist den Käufer darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) von der Kresinsky zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen oder zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner (z. B. Versandunternehmen) übermittelt werden. Ihre Daten werden nur zu dem genannten Zweck verwendet und nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben.

Auf Verlangen werden wir Ihnen kostenlos Auskunft über Ihre gespeicherten Daten erteilen, diese Berichtigen, Sperren oder Löschen. Bitte wenden Sie sich hierzu per Post, Telefax oder E-Mail an die unter Ziffer 1 dieser AGB genannte Adresse. Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten können wir keine telefonischen Auskünfte geben.

§ 14 Schlussbestimmungen
a. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

b. Es gilt deutsches Recht.

c. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, Würzburg.